Rückblick 2018 Kloster Oesede

Von Annette Jantos, SPD Fraktionsvorsitzende Im Stadtrat Georgsmarienhütte

Georgsmarienhütte in Bewegung oder eher Stillstand? Wie ist das Jahr 2018 zu beurteilen?

Bei Betrachtung der Themen, die diskutiert wurden ist auffällig, dass es sich überwiegend um die gleichen Probleme handelt wie in 2017:

Hochwasserschutz, Schulneubau Michaelisschule und Grundschule Kloster Oesede, Attraktivierung der Hindenburgstraße und der Oeseder Straße sowie des zentralen Parkplatzes, Naherholungskonzept Kloster Oesede mit Kulturweg und Parkplatzgestaltung, Sanierung der Alten Wanne, Leichtatheltikanlage Rehlberg, Feuerwehrhaus Kloster Oesede, Aussichtstürme. Alles wartet noch auf die Umsetzung.

Bezogen wurden in 2018 die Altersheime “ Haus Amare“ auf dem ehemaligen Gelände der Tischlerei Willebrand und das „Haus Agnes Schnitger“ an der Glückaufstraße in Höhe der Einmündung “ Im tiefen Siek“.

Für Kloster Oesede stehen noch einige Entscheidungen an, die vorzubereiten sind. Gleich im Februar 2018 wurde von der SPD /FDP Gruppe ein Antrag auf Errichtung eines weiteren Kindergartens in Kloster Oesede oder Holsten-Mündrup gestellt, da insbesondere der Bedarf nach weiteren Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren deutlich wurde. Eine Erweiterung des vorhandenen Kindergartens wird aufgrund der jetzigen Größe vom Land nicht genehmigt. Unserem Antrag wurde zugestimmt, konkrete Pläne wurden jedoch noch nicht entwickelt.

Erstmals wurde im Kindergarten Kloster Oesede ab August eine Ganztagsgruppe angeboten.

Da zahlreiche Herausforderungen für Kloster Oesede anstehen, die alle miteinander verwoben sind, wurde von der SPD die Einrichtung einer moderierten Planerrunde angeregt. Offen ist neben der Kindergartensituation auch die Frage, ob die Grundschule im alten Klostergebäude verbleiben soll. Es müsste dann ein neuer Schulkörper entstehen, da das alte Gebäude aus den 60ger Jahren abgängig ist. Eventuell könnte die Grundschule nach Schließung der Hauptschule in ein paar Jahren auch in dieses Gebäude wechseln. Dazu wäre aber auch eine umfassende Sanierung des Hauptschulgebäudes erforderlich. Vom Bürgermeister wurde vorgeschlagen, dass die Feuerwehr zukünftig auf dem Hauptschulgelände untergebracht wird, da das alte Feuerwehrgebäude ebenfalls erneuert werden muss. Dieses entspricht nicht mehr den heutigen Vorschriften. In diesem Zusammenhang ist auch zu klären, ob die kleine Turnhalle (Spiegelsaal) jetzt endlich saniert wird. Auch besteht immer noch die Frage, ob im Zentrum ein neuer Lebensmittelmarkt entstehen kann und wie das denkmalgeschützte Klostergebäude sinnvoll genutzt werden kann.

Zu all diesen Fragen müssen Konzepte entwickelt werden. Die SPD ist erfreut, dass ihr Antrag aufgegriffen wurde und 2019 in einer moderierten Planerrunde mit der Bevölkerung Konzepte diskutiert werden sollen.

Mit den Stimmen der Grünen und der Linken gelang es, dieses Projekt auf den Weg zu bringen und wir hoffen, dass sich zahlreiche Bürger an dieser Planerrunde beteiligen.

Auf Einladung der SPD haben sich Vertreter der Parteien und der Verwaltung mit dem Landrat und den zuständigen Abteilungen des Landkreises zusammengesetzt um den Fortgang am Mühlenteich zu erörtern. Da im vorgelegten Gutachten ausdrücklich die Wirksamkeit von Schlixx zur Schlammbeseitigung bestätigt wird, lehnt der Landkreis weiterhin ein Ausbaggern des Mühlenteiches ab. Erst wenn das Mittel Schlixx keine nachhaltige Wirksamkeit mehr hat, ist hier vielleicht in vier bis acht Jahren mit einer Erlaubnis zum Ausbaggern zu rechnen. Allerdings haben die Gutachter verlangt, dass das Umfeld des Mühlenteiches verbessert werden muss. Wir werden daher weiterhin kritisch den Fortgang begleiten.

Vom Land Niedersachsen wurde mitgeteilt, dass die geplante Sanierung der L95 nunmehr in 2019 durchgeführt werden soll. Eigentlich wollte die Stadt in 2018 die beiden Querungshilfen im Einmündungsbereich der Straße „Im Nordfeld“ und „Im tiefen Siek“ errichten. Dieses geschieht jedoch jetzt im Zusammenhang mit den Fahrbahnsanierungsarbeiten des Landes in 2019. Von der SPD wurde auch noch einmal die Verlegung der Parkplätze am Fahrbahnrand in Höhe der Postfiliale von der Nordseite auf die Südseite der Glückaufstraße verlangt, da andernfalls ein Parken direkt vor der Post aufgrund eines neu zu errichteten Fahrradschutzstreifens nach der Sanierung nicht mehr möglich wäre. Eine Mehrheit im Rat ist diesem gefolgt, sodass die Glückaufstraße hier etwas verschwenkt werden muss.  Auch der Behindertenbeirat hat sich ausdrücklich für diese Lösung ausgesprochen. Die von der SPD  beantragte Radwegbeleuchtung entlang der L95 von Oesede bis Kloster Oesede wird hoffentlich auch in 2019 realisiert.

Das Baugebiet „Ostermanns Esch“ wurde in 2018 abgeschlossen. Im Jahre 2006 beschloss der Rat der Stadt Georgsmarienhütte diesen Bebauungsplan und erwarb über die Niedersächsische Landesgesellschaft (NLG) vom bisherigen Eigentümer insgesamt etwa 55000 qm. Hier entstanden 61 Baugrundstücke, die mit Einzel- und Doppelhäusern bebaut wurden. Südlich des Baugebietes auf der gegenüberliegenden Seite der Glückaufstraße befindet sich das erforderliche Regenrückhaltbecken. Während der Erschließungsarbeiten stieß man auf erhebliche Bergwerksschäden, die die Erschließung des Gebietes zunächst infrage stellten. Für die Herstellung der Standsicherheit der baulichen Anlagen war eine Verfüllung der Hohlräume erforderlich. Hierfür fielen Kosten von mehr als 500.000,00 € an. Jetzt sind alle Grundstücke verkauft und das Verfahren wurde bei der NLG abgeschlossen.

In der Stadt Georgsmarienhütte wurden im Jahr 2018 drei neue große Baugebiete diskutiert. Die Stadt konnte unterhalb des Gymnasiums eine Fläche von etwa 10 ha über die NLG erwerben um zentrumnahes Bauland zu entwickeln. Die Bebauungsplanverfahren sind auf den Weg gebracht und es können hier etwa 300 Wohneinheiten entstehen.

Außerdem gibt es zwei weitere, etwa 6-7 ha große Flächen, auf denen Wohnbebauung entstehen könnte und zwar an der Wellendorfer Straße in Dröper und das Gebiet Rottenkamp in Holzhause gegenüber Möbel Dransmann. Wir erwarten jedoch, dass diese Flächen zu einem Großteil an die Stadt veräußert werden, damit die Stadt Einfluss auf den Kaufpreis und den Kreis der Erwerber nehmen kann. Die SPD will so eine gezielte Bevorratungs- und Veräußerungspolitik betreiben um eine Steigerung der Grundstückspreise zu vermeiden. Außerdem soll der Bau von Mietwohnungen unterstützt werden und wir gehen davon aus, dass auf den vorhandenen Bauflächen auch Mehrfamilienhäuser entstehen. Zurzeit wird auch die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft geprüft um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Zum Jahrseende konnte der Haushalt für 2019 mit Unterstützung der Grünen und Linken beschlossen werden. Die CDU weigerte sich an den Kompromissgesprächen teilzunehmen. Um Nachteile für die Stadt durch einen fehlenden Haushaltsbeschluss zu vermeiden einigten sich die anderen im Rat vertretenen Parteien und auch der Bürgermeister stimmte dem Haushaltsentwurf zu. Durch einen weiteren Abbau der Schulden in 2018 ist die Stadt finanziell gut aufgestellt.