Städtischer Haushalt mit hohem Defizit und großer Mehrheit beschlossen

Ratssitzung in der kath. Landvolkhochschule Oesede

Der Haushaltsplan 2021 mag auf den ersten Blick zunächst wegen der hohen Defizite erschreckend sein. Ein zweistelliger negativer Millionbetrag im Ergebnishaushalt! Das hatten wir, nach Erinnerung unserer Fraktionsvorsitzenden Annette Jantos, noch nie in der  Vergangenheit.

Hinzu kommt bei den Investitionen ein Betrag von deutlich mehr als 20 Miollionen Euro. Diese sind aus den laufenden Haushalt sicherlich nicht zu finanzieren. Neue Schulden müssen gemacht werden. Allerdings werden, wie in den letzten Jahren auch, nicht alle geplanten Investitionen umgesetzt werden können. Dafür fehlt das Personal in der städtischen Verwaltung.

Im Bereich der Bildung investieren wir für Um- und Ausbau der Sophie-Scholl-Schule, in den Neubau der Michaelisschule, sanieren Sporthallen und -stätten wie z.B. in das Leichtathletikzentrum Rehlberg oder den Kunstrasenplatz an der Hochstraße.

 

Johanna Lüchtefeld, Emine Kir, Annette Jantos und Jutta Olbricht (v.l.) freuen sich, dass der Kunstrasen in 2021 nun saniert werden kann.

 

Hier soll der Anbau an der Alten Wanne entstehen. Ratskollege Heiner Trimpe-Rüschemeyer hat hierzu ein schlüssiges Konzept vorgelegt.

Für die dringende Sanierung des Jugenzentrum „Alte Wanne“ sind Mittel im Haushalt, ebenso für den Neubau des Feuerwehrhauses Kloster Oesede. Auch erhält Kloster Oesede durch den Neubau eines Krippenhauses nun endlich zusätzlich 45 Plätze für Kinder von 0-3 Jahren.

Gespräch mit Kirchenvorstand und stellv. Kitaleitung zum Krippenhaus klärt Missverständnisse.

Nicht zu vergessen, dass weiter in den Hochwasserschutz und in Straßensanierungen investiert wird. Im Bereich der Martin-Luther-Straße stehen Mittel für die Verbesserung der Parksituation als auch für Rad- und Fußwegführung an der Alten-Rothenfelder Straße  – Alte Heerstraße im Haushalt 2021 zur Verfügung.

Der Rad- Fußweg wird aufgrund unseres Antrages weitergeführt.

Für den Ausbau der Digitalisierung an Schulen und Finanzierung von Sozialarbeiter*innen Stellen sind Mittel im Ergebnishaushalt eingestellt. Auch eine Aufstockung der Mittel für Hauswirtschaftskräfte in unseren Kitas sowie Mittel für den Defizitausgleich bei Trägern der Kindertagesstätten sind enthalten.

Im Bereich der Kultur stehen für die Umgestaltung des Umfeldes an den beiden sanierten Aussichtstürmen Mittel zur Verfügung und das Forum Artium erhält einen einmaligen Zuschuss. Das Wassertretbecken am Holsteteich soll vollständig erneuert werden.

Die Aussichtstürme sind fast fertig durchsaniert. Leider haben CDU und Grüne verhindert, dass hierfür Fördermittel geflossen sind. Wir setzen uns darüber hinaus dafür ein, dass auch das Umfeld nun aufgearbeitet wird.

Am Ende des Jahres 2021 werden wir sehen, welche Maßnahmen umgesetzt werden konnten.