Der Haushaltsplan 2021 mag auf den ersten Blick zunächst wegen der hohen Defizite erschreckend sein. Ein zweistelliger negativer Millionbetrag im Ergebnishaushalt! Das hatten wir, nach Erinnerung unserer Fraktionsvorsitzenden Annette Jantos, noch nie in der Vergangenheit.
Hinzu kommt bei den Investitionen ein Betrag von deutlich mehr als 20 Miollionen Euro. Diese sind aus den laufenden Haushalt sicherlich nicht zu finanzieren. Neue Schulden müssen gemacht werden. Allerdings werden, wie in den letzten Jahren auch, nicht alle geplanten Investitionen umgesetzt werden können. Dafür fehlt das Personal in der städtischen Verwaltung.
Im Bereich der Bildung investieren wir für Um- und Ausbau der Sophie-Scholl-Schule, in den Neubau der Michaelisschule, sanieren Sporthallen und -stätten wie z.B. in das Leichtathletikzentrum Rehlberg oder den Kunstrasenplatz an der Hochstraße.


Für die dringende Sanierung des Jugenzentrum „Alte Wanne“ sind Mittel im Haushalt, ebenso für den Neubau des Feuerwehrhauses Kloster Oesede. Auch erhält Kloster Oesede durch den Neubau eines Krippenhauses nun endlich zusätzlich 45 Plätze für Kinder von 0-3 Jahren.

Nicht zu vergessen, dass weiter in den Hochwasserschutz und in Straßensanierungen investiert wird. Im Bereich der Martin-Luther-Straße stehen Mittel für die Verbesserung der Parksituation als auch für Rad- und Fußwegführung an der Alten-Rothenfelder Straße – Alte Heerstraße im Haushalt 2021 zur Verfügung.

Für den Ausbau der Digitalisierung an Schulen und Finanzierung von Sozialarbeiter*innen Stellen sind Mittel im Ergebnishaushalt eingestellt. Auch eine Aufstockung der Mittel für Hauswirtschaftskräfte in unseren Kitas sowie Mittel für den Defizitausgleich bei Trägern der Kindertagesstätten sind enthalten.
Im Bereich der Kultur stehen für die Umgestaltung des Umfeldes an den beiden sanierten Aussichtstürmen Mittel zur Verfügung und das Forum Artium erhält einen einmaligen Zuschuss. Das Wassertretbecken am Holsteteich soll vollständig erneuert werden.

Am Ende des Jahres 2021 werden wir sehen, welche Maßnahmen umgesetzt werden konnten.