Europaparlament fordert regelmäßige Treffen zwischen EU und USA „Der Präsident der Vereinigten Staaten ist immer noch unser Partner, unser Freund ist er gewiss nicht“, so Knut Fleckenstein, außenpolitischer Sprecher der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament. Seit Donald Trumps…
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „ Frauen bewegen- Was bewegt Frauen?“ hat die ASF im Bezirk Braunschweig am Samstag, den 4. August 2018 Frauen aus den verschiedenen Unterbezirken Braunschweigs, Frauen aus nahestehenden Verbänden sowie Interessierte ins Braunschweiger Landesmuseum eingeladen zur Ausstellung…
825.000 Schülerinnen und Schüler gehen seit heute in Niedersachsen zur Schule. Im Vergleich zum Vorjahr sind es damit rund 14.000 Schülerinnen und Schüler weniger. Mehr als 70.000 Lehrerinnen und Lehrer unterrichten in Niedersachsen. So viele wie noch nie!…
Zur aktuellen Diskussion über eine Landarztquote erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Björn Thümler muss seine Blockadehaltung beim Thema Landarztquote dringend überdenken. In vielen ländlichen Räumen in Niedersachsen steuern wir in den kommenden Jahren auf eine Unterversorgung zu. Eine…
Die SPD-geführte Landesregierung will, dass vor Ort der Ausbau von schnellem Internet einfacher wird. So können wir Anschluss halten. Wir werden mit dem Masterplans für Digitalisierung mit eigener Förderung den Gigabitausbau voranbringen, und zwar unbürokratisch und unkompliziert. Jeder Landkreis…
Kurz vor den Sommerferien hielt die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in Niedersachsen ihre Landeskonferenz ab. Neben Vorstandswahlen und umfangreicher Antragsberatung war Kultusminister Grant Hendrik Tonne Gast bei der Arbeitsgemeinschaft. Der Minister machte in seiner Rede deutlich : „Jedes einzelne Kind…
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei einer Landesversammlung am Wochenende in Hannover mit 80,64 % für den 51-Jährigen. In einem Referat mit…
„Wir wollen, dass pflegebedürftige Menschen so lange wie möglich so selbstbestimmt wie möglich in den eigenen vier Wänden leben können“, sagt unsere Sozialministerin Carola Reimann. Deswegen investieren wir bereits seit 2016 jedes Jahr über sechs Millionen Euro in die Pflege…
Gute Nachrichten für Eltern und Kommunen: SPD-Bildungsminister Grant Hendrik Tonne und die kommunalen Spitzenverbände haben gestern Abend die letzten offenen Fragen zur Finanzierung der Abschaffung der Kita-Gebühren geklärt. Die wichtigste Nachricht zuerst: Die Einigung umfasst jetzt auch die Tagespflege! Hier…
SPD-LANDESPARTEITAG: STEPHAN WEIL MIT 94,1% ALS LANDESVORSITZENDER WIEDERGEWÄHLT, ALEXANDER SAIPA NEUER GENERALSEKRETÄR Bad Fallingbostel. Mit 94,1% der Stimmen haben die Delegierten des Landesparteitags der niedersächsischen SPD Ministerpräsident…
Der Landesvorstand der niedersächsischen SPD hat am Montagabend den bisherigen stellvertretenden Landesgeschäftsführer Remmer Hein einstimmig zum neuen Landesgeschäftsführer gewählt. Damit folgt er auf Georg Brockmeyer, der im Frühjahr zur SPÖ nach Wien gewechselt ist. Der 61-jährige Remmer Hein aus Leer…
Hannover. In einer Sitzung am Montagabend in Hannover hat sich der Landesvorstand der SPD Niedersachsen auf die Personalvorschläge für den Landesparteitag am 14. April 2018 geeinigt. Erwartungsgemäß soll Stephan Weil Landesvorsitzender bleiben. Als neuen Generalsekretär schlägt der Landesvorstand den Landtagsabgeordneten…
In den vergangenen Wochen, seit dem 1. Januar, sind allein in Niedersachsen 2.467 Menschen in die SPD eingetreten. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirke und Unterbezirke haben Sonderschichten eingelegt, damit die Neumitglieder an der Abstimmung über eine neue Große Koalition teilnehmen…
Mehr als 3.500 Niedersachsen sind im vergangenen Jahr in die SPD eingetreten. 200 von ihnen folgten am Freitagabend der Einladung des Landesverbandes nach Hannover und nutzen beim Neumitgliederempfang die Gelegenheit, mit dem…
Unser Spitzenkandidat ist heute Mittag, am 22.11.2017 mit einer überwältigenden Mehrheit von 104 Stimmen (von insgesamt 137 möglichen Stimmen) vom Landtag erneut zum Ministerpräsidenten von Niedersachsen gewählt worden. Stephan Weil benannte anschließend die Mitglieder seines Kabinetts, die heute Nachmittag im…
Die SPD Niedersachsen unterzeichnet am heutigen Dienstag den Koalitionsvertrag mit der CDU. Damit führt die SPD ihre erfolgreiche Regierungszeit fort und legt den Grundstein für ein zukunftsfähiges und soziales Niedersachsen. Zentrale Forderungen aus dem SPD-Wahlprogramm sind im Koalitionsvertrag fest verankert.
Der SPD-Landesvorstand hat am Abend der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der niedersächsischen CDU grünes Licht gegeben. Am Mittag hatten beide Parteien in einem zweiten Sondierungsgespräch die Bildung einer Großen Koalition im Land in Aussicht genommen. …
Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil hat sich am Donnerstagmorgen für den Erhalt der Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrags zur Regelung der Mindestlöhne im Bauwesen stark gemacht. Während eines gemeinsamen Baustellenbesuchs mit Eckhard Stoermer, Regionalleiter Niedersachsen der IG BAU, in Pattensen betonte…
Der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil hat am Montagmittag die Pläne der SPD konkretisiert, die Dividendenzahlungen von Volkswagen an das Land Niedersachsen in der kommenden Legislaturperiode für die Einrichtung eines Fonds für Bildung und Innovation zu verwenden. Mit dem Fonds…
Am vergangenen Freitag, wenige Wochen nach seinem 90. Geburtstag, ist Karl Ravens, früherer parlamentarischer Staatssekretär unter Willy Brandt und Bundesbauminister im Kabinett von Helmut Schmidt, verstorben. Der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil würdigt die Leistungen und Verdienste von Karl Ravens. „Karl Ravens…
